20.11.2008, 16:47
Direkte Hilfe wie Nahrungsmittelspenden und Geld wären in Somalia vermutlich wirklich verschwendet. Ich erinnere da an 1992 als aufgrund des Bürgerkrieges in Somalia eine massive Hungersnot ausbrach. Die UNO schickte Hilfslieferungen mit moderater Blauhelm Präsens. Die Lieferungen wurden oft geplündert und die Schiffe beschossen, so dass sie nicht mal anlegen konnten. Die meisten wurden dabei nicht von der hungernden Bevölkerung geplündert sondern von Warlords, die damit Geld oder Einfluss erhielten... Die UNO stockte die Truppen auf, bis dann 24 Blauhelme erschossen wurden. Was dann folgte ist als "Schlacht von Mogadischu" bekannt geworden, wobei die UN und US Truppen eigentlich von allem und jedem beschossen wurden, der gerade vorbei kam. Mit dem Resultat, dass sich die Truppen aus Somalia zurückzogen und der Bürgerkrieg bis heute weiter geht.
Jede Spende oder Hilfe käme wohl auch heute noch ehr den Warlords zugute als der Bevölkerung, was imo auch für die "Priesengelder" gilt. Ich fürchte für eine diplomatische Lösung ist es damit schon lange zu spät. Jede Hilfe erfordert auch einen Schutz der Hilfslieferungen und der Helfer. Und längerfristig natürlich eine demilitarisierung der diversen Clans usw. Was völkerrechtstechnisch vermutlich ziemlich problematisch ist.
Was die Piraterie an sich an geht: Ich weiß nicht was das Gehampel des Bundestages soll, es gäbe keine rechtliche Grundlage etc... Nach internationalen Seerechtsabkommen ist die Marine nicht nur in der Lage einzugreifen, sondern dazu verpflichtet!. Natürlich nur in internationalen Gewässern. In den Hoheitsgewässern ist das jeweilige Land verantwortlich. Also hier Somalia, die aber nicht willens oder in der Lage sind etwas zu unternehmen. De facto ist Hoheitsgebiet immer genau das Gebiet, das man auch "kontrollieren" kann und somit die Hoheitsgewalt ausüben kann... Aber das sind natürlich alles sehr unscharfe Definitionen... im Grunde brauch man eine UN Resolution und das von Zurgrimm bereits erwähnte "stabile Mandat".
Jede Spende oder Hilfe käme wohl auch heute noch ehr den Warlords zugute als der Bevölkerung, was imo auch für die "Priesengelder" gilt. Ich fürchte für eine diplomatische Lösung ist es damit schon lange zu spät. Jede Hilfe erfordert auch einen Schutz der Hilfslieferungen und der Helfer. Und längerfristig natürlich eine demilitarisierung der diversen Clans usw. Was völkerrechtstechnisch vermutlich ziemlich problematisch ist.
Was die Piraterie an sich an geht: Ich weiß nicht was das Gehampel des Bundestages soll, es gäbe keine rechtliche Grundlage etc... Nach internationalen Seerechtsabkommen ist die Marine nicht nur in der Lage einzugreifen, sondern dazu verpflichtet!. Natürlich nur in internationalen Gewässern. In den Hoheitsgewässern ist das jeweilige Land verantwortlich. Also hier Somalia, die aber nicht willens oder in der Lage sind etwas zu unternehmen. De facto ist Hoheitsgebiet immer genau das Gebiet, das man auch "kontrollieren" kann und somit die Hoheitsgewalt ausüben kann... Aber das sind natürlich alles sehr unscharfe Definitionen... im Grunde brauch man eine UN Resolution und das von Zurgrimm bereits erwähnte "stabile Mandat".