zum Jubeln

[Wolverine]

Gerade eine kleine Versuchsreihe durchgeführt: Es geht. Nicht besonders gut, aber es geht. Mein Pelikan AL20 Hochleistungsradiergummi hat auch Ikea-Graphit wegbekommen. Man kann allerdings den Abdruck der Schrift noch erahnen, wenn mans weiss.

Na gut, dann hat sich erwiesen, daß es zumindest schwer radierbare Bleistifte gibt... und daß ich wohl für solche Fälle künftig ein Hochqualitätsradiergummi bereithalten sollte.

Ach, jetzt wird mir einiges klar: Ikea steckt mit den Herstellern von Hochleistungsradiergummis unter einer Decke!! Die fixen die Leute an, indem sie kostenlos Bleistifte verteilen, und die müssen dann völlig überteuerte Radiergummis kaufen, wenn sie etwas wegradieren wollen. Und in ihren Läden macht das auch Sinn. Wer etwas von seinen Merkzetteln entfernen will, schafft das nicht, und tut es notgedrungen im Lager dann einladen. Clever!

Da zitiere ich die ARD: "Damit kann gebaut werden."

Die Frage ist jetzt allerdings, ob das auch die Gegner so sehen werden. Wären sie gute Basisdemokraten, müßten sie das Ergebnis einer klar ausgegangenen Volksabstimmung eigentlich respektieren.

In den diversen Foren haben sich insbesondere einige Schweizer auch schon dahingehend geäußert: Wenn der Souverän gesprochen hat, ist die Zeit von Protest und Widerstand vorbei. Das Recht zu demonstrieren gibt es natürlich immer noch, sollte aber nicht mehr wahrgenommen werden ...

Aber es findet sich bestimmt ein Weg zu argumentieren, daß der Protest fortgesetzt werden muß.

Ohh ja, der findet sich bestimmt.
M. v. Herrmann hat schon verkündet, dass der Widerstand weitergehen muss, schließlich sei formal nur über die Finanzierungsbeteiligung des Landes abgestimmt worden, und nicht über das Projekt als solches. Ob er das auch so gesehen hätte, wenn die VA andersrum ausgegangen wäre?

Oder man erklärt alle Befürworter des [Prostests] Projekts einfach zu Idioten.

Eine schöne Überlegung, wie man auch im Nachhinein noch mit dem Abstimmungsergebnis so umgehen könnte, dass es vorteilhafter wird, findet sich in den Kommentaren zu einem Taz-Artikel:

28.11.2011 09:35 Uhr
von Maria Mueller-Ruemmelsdorff:

Ethische Berichtigung von Volksentscheiden

Hier zeigt sich erneut, dass Volksentscheide durchaus problematisch sein können. Durch verschiedene Umstände kann es nämlich in einzelnen Fällen durchaus auch geschehen, dass das an sich gute und basisdemokratische Mittel des Volksentscheids von Rechten erfolgreich missbraucht und damit gegen die eigentlichen Interessen des Volkes und den Konsens der fortschrittlichen Kräfte instrumentalisiert wird.

So schon bei der berüchtigten Schweizer "Minarettabstimmung" und der Hamburger "Schulabstimmung", wo Reaktionäre mit viel schmutzigem Geld Propaganda gemacht und letztlich obsiegt haben. Nun passierte Ähnliches bei S21. Das kann im Interesse des Landes und der wohlverstandenen Interessen der Bevölkerung nicht hingenommen werden. Nachdem man sich bei den GRÜNEN schon aus unverständlichen Gründen schwertat, die angekündigte Abstimmung wegen des unsicheren Ergebnisses ganz ausfallen zu lassen, wäre nun eine Wiederholung der Abstimmung unter ethischer Vorabberichtigung der richtige Weg.

Unter "ethischer Vorabberichtigung" ist dabei folgendes Verfahren zu verstehen: Die fortschrittliche Regierung bestimmt eine Ethikkommission, die mit Repräsentanten aus verdienten und bewährten gesellschaftlichen Kräften (z.B. Bürgerinitiativen, Naturschutz,- und Sozialverbänden, evangelische Kirche, Heiner Geißler, Margot Käßmann etc.) besetzt ist und vorab über die ethische Wünschbarkeit einer bestimmten Abstimmungsfrage entscheidet. Diese Kommission setzt dann ja nach Beratungsergebnis einen "Ethikkoeffizienten" fest, mit dem die einzelnen Stimmen multipliziert werden.

Am Beispiel S21 könnte das so aussehen: Kein vernünftiger und ethisch denkender Mensch kann das Projekt befürworten. Also setzt die Ethikkommission vor dem Volksentscheid für alle Pro-S21-Stimmen einen Ethikkoeffizienten von bspw. 0,1 fest, für die Contra-Stimmen einen solchen von 10. Damit wird dann das "Rohergebnis" multipliziert, um zu einem ethisch berichtigten Ergebnis zu gelangen. Dann könnte man getrost erneut abstimmen lassen. Aber wahrscheinlich findet sich die nötige Mehrheit für eine entsprechende Änderung der Landesverfassung noch nicht.

Nötig wäre sie indessen. Dass das Volk - jedenfalls seine bewussten, fortschrittlichen und demokratisch aktiven Teile - gegen S21 ist, wissen wir auch so. Den Rechten dagegen, die für S21 sind, darf man keine Chance geben, Stuttgart unwiederbringlich zu verschandeln, die Natur entlang der Neubaustrecken zu schänden und auf Kosten kommender Generationen zu triumphieren.