12.10.2009, 20:50
(12.10.2009, 14:37)Boneman schrieb: Das Problem der Nichtwähler wäre nicht so tragisch, wenn die Nicht-Stimmen (und die ungültigen) ein tatsächliches Gewicht hätten. Dazu gehört mindestens (d.h. notwendig, aber nicht hinreichend ) ein Balken in den Hochrechnungen, damit es niemand mehr so einfach ignorieren kann.
Vielleicht wäre eine Art "indirekter Wahlzwang" besser. Nein, das was ich meine, wäre kein Zwang, sondern eher eine "Verstärkung der Wahlpflicht". Was wäre, wenn die 30% der Nicht- und Ungültigwähler mit in den Bundestag "einziehen". Das heißt: 30% der Sitze bleiben einfach leer. An den nötigen Mehrheitsverhältnissen ändert sich natürlich nichts: Es gelten immer noch die absolute und Zweidrittelmehrheit, gemessen am Anteil der Sitze insgesamt. Es darf ja Minderheitsregierungen geben, das heißt zu einer völligen Handlungsunfähigkeit kommt es so nicht. Allerdings wird es sehr viel schwerer, Gesetze zu verabschieden, denn die leeren Sitze stimmen grundsätzlich mit Enthaltung - die dann natürlich wie Gegenstimmen gezählt werden.
Und wenn gar nichts mehr geht, gibt es halt so lange Neuwahlen, bis etwas geht.
Dir ist aber schon klar, dass derartiges bisher von keinem Land der Welt auch nur im Ansatz in Erwägung gezogen wurde ?
Und das aus gutem Grund ! Unter 50 % Wahlbeteiligung kommt es automatisch zu Neuwahlen (Oder zu totalem Stillstand, es kann ja nicht mal mehr eine Geschäftsordnung darüber verabschiedet werden, wann Sitzungstermine anzusetzen sind! ), was die Wahlbegeisterung sicherlich in ungeahnte Höhen treibt, wenn man alle naselang an die Urnen muss/darf.
Über 50% kommt es bis ran an die 75 % fast immer zu Allparteienkoalitionen, in der jeder (auch eine eventuell existierende Rechtsradikale Partei) quasi-Vetorecht hätte, was wirkliche Entscheidungen auch fast völlig unmöglich macht. (Sowas wie Atomaus/einstieg oder ErneuerbareEnergienGesetz würds da nie geben), und aufgrund der Querelen ständig zu Neuwahlen führen dürfte (s.o.).
Nein. das würde solange im Chaso enden, bis eine Partei den Unmut in der Bevölkerung über ständige Neuwahlen auszunutzen weiß, diesen "Missstand" beenden will, und sich dafür wählen lässt, und was dann passiert, kann man in den Geschichtsbüchern nachlesen ...