03.08.2014, 19:55
(03.08.2014, 12:59)Zurgrimm schrieb: Falls Du auf Köhler anspielst, er hätte seiner Äußerung wegen nicht zurücktreten müssen. Er war amtsmüde und persönlich beleidigt. Das war sein Problem. Seine Äußerung zu Militäreinsätzen aus wirtschaftlichen Interessen war unglücklich und mißverständlich. Sie meinte aber nicht das, was in sie teilweise hineininterpretiert wurde. Es sollte - m.E. nachvollziehbar - auf die Mission am Horn von Afrika gegen die Piraten zur Sicherung der Handelswege v.a. für Containerschiffe gehen. .Möglicherweise legen amtsmüde Präsidenten nicht mehr so jedes Wort auf die Goldwaage und sagen offener ihre Meinung? Natürlich hat er auf den Pirateneinsatz angespielt, aber er hat es eben allgemein formuliert. Man kann das jetzt für ein großes Missverständnis halten, oder für einen Ausdruck einer Grundhaltung. Der ehemalige Verteidigungsminister Guttenberg hat sich dann auch völlig unzweideutig in diese Richtung geäußert. Köhler ist ja keine Insel. Alle Fraktionen außer die Linke drängen seit Jahren systematisch auf eine "Normalisierung" bei Bundeswehreinsätzen.
(03.08.2014, 12:59)Zurgrimm schrieb: Falls Du auf Gauck anspielst, wo hat er gesagt, daß man aus anderen als humanitären Gründen Krieg führen sollte?"[Deutschland] steht an der Seite der Unterdrückten. Es kämpft für Menschenrechte." (klick) Auf des Sicherheitskonferenz hört sich das schon ein wenig anders an. Da heißt es zwar auch: "Zudem sollte es heute für Deutschland und seine Verbündeten selbstverständlich sein, Hilfe anderen nicht einfach zu versagen, wenn Menschenrechtsverletzungen in Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit münden", aber auch: "Aus all dem leitet sich Deutschlands wichtigstes außenpolitisches Interesse im 21. Jahrhundert ab: dieses Ordnungsgefüge, dieses System zu erhalten und zukunftsfähig zu machen." (klick)
Kleine Randnotiz - Der Anstalt-Beitrag wurde kürzlich auch aufgrund der Behauptung gesperrt, Zeit-Redakteur Jochen Bittner habe Gauck seine Rede geschrieben (klick).
(03.08.2014, 12:59)Zurgrimm schrieb: Tatsächlich werden gerade große Bemühungen unternommen, Flüchtlingsbooten möglichst frühzeitig Hilfe zu leisten. Die Überwachung des Mittelmeerraums wurde gerade zu diesem Zweck jüngst massiv verstärkt. Die Flüchtlingsströme haben seither zugenommen, weil die Chance heil in Europa anzukommen, stark gestiegen ist, seit die Boote zumeist quasi schon mit Erreichen der hohen See aufgebracht werden. Daß man wissentlich Menschen vor Lampedusa absaufen läßt, wüßte ich insofern tatsächlich nicht. Daß man nicht jeden retten kann, der sich selbst - aus welchen Gründen auch immer - in Lebensgefahr begibt, muß dabei natürlich klar sein.Das sind gute Neuigkeiten. Allerdings, wie dieser Artikel beschreibt, sind wir mit unserer bequemen Drittstaatenregelung Teil des grundsätzlichen Problems.
(03.08.2014, 12:59)Zurgrimm schrieb: Beim Regime Erdogan halte ich es z.B. noch für vertretbar. Ist kein Menschenfreund, aber immerhin ein NATO-Partner. Wenn die Kataris, Kuwaities oder die Vereinigten Arabischen Emirate, die in keinem absehbaren Konflikt sind, Waffen kaufen wollen, wäre das wohl auch noch vertretbar.Meinst Du nicht, dass man sich allgemein um eine weitere, überregionale Eskalation des Konflikts zwischen Sunniten und Shiiten sorgen muss? Das beträfe dann gewiss auch die genannten. Mal ganz abgesehen von der etwas undurchsichtigen Rolle, die einige jetzt schon spielen, was die Unterstützung der Syrischen Opposition betrifft.