Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen

[Zurgrimm]

Hallo,

(Da politische Diskussionen ja seit kurzem erlaubt sind )

sind sie, ja.

- eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung: hierzu müsste sich Koch im Landtag mit zusätzlichen Stimmen von SPD, Grünen oder Linken wählen lassen. Auf der einen Seite erscheint es sehr unwarscheinlich, dass es dazu kommen würde, auf der anderen Seite würde eine solche Regierung mit extrem instabilen politischen Verhältnissen einhergehen, da jeder Gesetzesvorschlag problemlos blockiert werden könnte.

Das liefe auf eine Tolerierung der schwarz-gelben Regierung durch die Grünen hinaus. Das ist zwar nicht undenkbar, aber doch nur sehr schwer vorstellbar.

- eine große Koalition unter Koch: dies dürfte bereits an seiner Person scheitern.

Bzw. an der von Frau Ypsilanti. Wie 'rum man es halt sehen will. Damit die große Koaliotion klappt, müßte möglicherweise an mindestens einer Parteispitze ein Personalwechsel vollzogen werden. Dann zumindest sollte das möglich sein.

- eine Schwampel aus CDU, FDP und Grünen: erscheint ebenfalls sehr unwarscheinlich, da sich CDU und Grüne inhaltlich traditionell nur auf einem sehr kleinen Nenner treffen können und weder Koch noch die Grünen ernsthaft an einer solchen Koalition interessiert sein dürften. Völlig auszuschliessen ist es allerdings nicht.

Die Jamaika-Koalition ist mit den derzeitigen Spitzenkandidaten wohl auszuschließen. Der Grünen-Chef soll Herrn Koch - so wurde gestern mehrfach gesagt - irgendwo kürzlich den Handschlag verweigert haben, was man als persönliche Antipathie deuten kann. Vor einer Zusammenarbeit müßte also wahrscheinlich auch hier zumindest bei einer der Parteien ein Personalwechsel an der Spitze stattfinden.

- eine große Koalition unter Ypsilantis Führung: erscheint allein schon aufgrund der politischen Ausrichtung Ypsilantis (die dem linken Lager der SPD entstammt und seinerzeit eine entschiedene Kritikerin der Agenda 2010 war) unmöglich.

Naja, in einer großen Koalition beansprucht normalerweise die stärkere Partei den Führngsanspruch (so ja auch auf Bundesebene 2005 geschehen). Insofern könnte es schon daran scheitern.

- theoretisch auch wieder eine Minderheitsregierung (s.o.)

Was auf eine Tolerierungskonstellation mit der PDS oder der FDP hinausliefe. Das wäre denkbar, sowas hat es ja schonmal in einem anderen Bundesland gegeben.

Ich würde daher (sofern möglich) in Hessen Neuwahlen ansetzen.

Ich bezweifle, daß baldige Neuwahlen etwas ändern würden. So viele Leute werden ihre politischen Überzeugungen nicht binnen kurzer Zeit über den Haufen werfen. Insofern meine ich, daß jetzt Zeit für intensive Verhandlungen - innerparteilich (über Personalfragen) und zwischen den Parteien - ist.

Gruß
Zurgrimm