Sabbelthread: Eintritt frei :P

[Pergor]

Aber ich persönlich war eigentlich der Auffassung, dass der Gang in die Opposition das kleinere Übel für die SPD wäre. Nun könnte man natürlich anmerken, dass die letzte in der Opposition vollzogene Legislaturperiode nun auch nicht dazu beigetragen hat, großartig Wähler zurückzugewinnen. Aber in einer erneuten GroKo mit Merkel wird ihnen das gewiss auch nicht gelingen.

Dem bin ich ja durchaus geneigt zuzustimmen. Nur ist eine Legislaturperiode in der Opposition derzeit m.E. keine Alternative. Wenn die GroKo nicht zustande kommt, sehe ich jedenfalls nur Neuwahlen. Dass Lindner es sich nochmal überlegt, halte ich für ausgeschlossen. Und eine Minderheitsregierung wird die Union nicht machen. Denn damit wäre Merkel soetwas wie eine Kanzlerin auf Abruf, weil die Opposition jederzeit Neuwahlen erzwingen könnte, wenn es ihr gerade passt. - Abgesehen davon hätte die SPD dabei auch wenig zu gewinnen, wenn sie eine solche tolerieren würde. Nicht in der Regierung sein, aber alle wichtigen (und ggf. unpopulären) Entscheidungen mittragen, das hatte die SPD ja auch schon einmal (Stichwort "Euro-Rettung").

Nun, die Frage ist ja, ob sich Merkels Standpunkt hinsichtlich Minderheitsregierung ändert, wenn ihr eben gar keine Wahl mehr bleibt. Auch die SPD hat zu Beginn ja eine GroKo abgelehnt (auch wenn da innerparteilich vielleicht nicht absolute Einigkeit herrschte), diskutiert nun aber eben doch noch darüber. Aber sollte die SPD Merkel eine Abfuhr erteilen, könnte man zwar annehmen, dass Neuwahlen stattfinden, aber wer erwartet denn ernsthaft, dass dabei ein signifikant anderes Wahlergebnis auftreten würde? Sprich welche anderen Regierungskonstellationen sollten sich denn nach Neuwahlen ergeben? Wenn nach den etwaigen Neuwahlen das (annähernd) gleiche Ergebnis im Raum steht, dann gehen Mütterchen Merkel halt endgültig die Alternativen aus. Und dann wäre ich gespannt. Neuwahlen sollte man sich m.E. schenken, ganz gleich wie es weitergeht.