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[Zurgrimm]

Die SPD ist daran in zwei Teile zerbrochen. Beide Parteien konnten das bis heute nicht überwinden.

Hinsichtlich der SPD ist das unübersehbar so. Auch die letzte Oppositionsphase 2009 bis 2013 hat nicht zu einer Gesundung der SPD geführt. Deshalb fehlt mir auch der Glaube, dass sie nun in der Opposition zu alter Stärke zurückfinden können wird.

Bei den Grünen habe ich nicht den Eindruck, dass sie in gleicher Weise unter den Entscheidungen der rot-grünen "Kanzlermehrheit" im Parlement zu Schröders Zeiten leiden wie die SPD. Die Grünen stehen bei etwa 8 Prozent. Viel stärker waren sie früher auch nicht.

Das größere Problem der Grünen liegt, glaube ich, an anderer Stelle. Einmal ist es ein Personalproblem. Einen wirklich charismatischen, rhetorisch begabten und eloquenten Frontmann haben sie nicht. Da ist niemand, der einem Herrn Lindner, Gysi, Fischer, einer Frau Wagenknacht oder einem Herrn Kurz in Österreich in Talkshows oder bei Kundgebungen ebenbürtig wäre. Gleich wo man politisch steht und völlig unabhängig von Inhalten, sind gerade solche Personen in Wahlkämpfen wichtig. Özdemir kann sich dieser Rolle nur mit großer Mühe  annähern; wenn er auch gegenüber Herrn Hofreiter ein Fortschritt ist.

Das zweite Problem der Grünen ist das Alleinstellungsmerkmal. Das ist ihnen abhanden gekommen. Die pazifistische Friedenspolitik hat sich in Regierungsverantwortung als unrealistisch erwiesen und musste unter Fischer aufgegeben werden. Seit den Fukushima-Folgen, d.h. vor allem Merkel's Atomausstieg, ist auch das Thema "Atomkraft - Nein danke!"  de facto erledigt. Früher hat man grün gewählt, wenn man gegen Atomkraftwerke war und Angst vor deren Folgen hatte. Aber heute stehen außer der FDP alle Parteien für den Atomausstieg. Die Nachfolgethemen der Förderung erneuerbarer Energien, des Kohleausstiegs, des Netzausbaus, sind viel weniger Aufregerthemen als die seinerzeit stark polarisierende Atomkraft-Kontorverse.

Und schließlich haben die Grünen auch kein Protestparteien-Potential mehr. Sie sind zu etabliert geworden, um Protestwähler anzuziehen. Wer unzufrieden ist und gegen das "Etablishment" aufmischen will, wählt Linke oder AfD.

Insofern haben die Grünen gewiss ein Wählernachwuchsproblem. Aber die Abwanderung war, denke ich, nicht so beträchtlich wie bei der SPD, die durch die Schröder-Entscheidungen schlicht circa die Hälfte ihrer einstigen Stammwählerschaft eingebüßt hat - und sie auch nicht wieder zurückgewinnen können wird. Der Themenverlust, der großteils auch erst nach der Schröder-Zeit eingesetzt hat, dürfte für die Grünen eine ebensogroße Rolle gespielt haben.

Die Parteispitze will schon lange mal mit der CDU, damit man nicht nur ab und zu Juniorpartner der Sozis sein darf, sondern auch mal Königsmacher spielt.

Da spielt wohl auch die Einsicht mit hinein, dass es aufgrund des Zustands der SPD mit den Sozis allein für Rot-Grün kaum noch reichen wird. In einem 6-Parteien-Parlament werden Zweierbündnisse immer unwahrscheinlicher. Auch in Niedersachsen sieht man, dass es für Rot-Grün trotz guter Ergebnisse nicht mehr reicht. Und Rot-Rot-Grün ist  - abgesehen von den ostdeutschen Bundesländern - eben eine sehr wackelige und bislang nicht erprobte Sache. Ob mit den Linken im Bund ein Staat zu machen ist, das erscheint, denke ich, auch vielen Grünen zumindest noch sehr unsicher.

Insofern ist es einfach so, dass die Grünen sich der CDU - und im Bund zugleich der CSU - öffnen müssen, wenn sie überhaupt noch Machtoptionen in realistischem Umfang haben wollen. Das hat sich in vielen Ländern gezeigt (Hessen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt).

Nur wollen die in spätestens vier Jahren wieder gewählt werden.

Ob Politiker heute schon so weit in die Zukunft planen? Ich vermute mal, erst kommen die Pöstchen und dann kann man an die Wiederwahl denken.