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[Wolverine]

Ich war sehr gespannt auf diesen Mitgliederentscheid, denn er hat - für mich - die Frage geklärt, wo die SPD als Partei steht. Die Mitgleider hatten hier nicht nur die Möglichkeit, eine große (möglicherweise ungeliebte) Koalition zu verhindern, sondern sie hatten auch gleichzeitig die Chance, das angeblich verhasste, weil zu wenig "sozialdemokratische" oder zu wenig "linke" Spitzenpersonal in die Wüste zu schicken.

Das bewerte ich anders. Die Konsequenzen für die SPD als Partei bei den wahrscheinlichen Neuwahlen im Falle der Ablehnung wären einfach zu gravierend gewesen, als daß die Mitglieder frei ihrem Herzen hätten folgen können. Ein Ergebnis unter 20 % wäre nicht unrealistisch gewesen und eine schwarz-gelbe oder sogar allein schwarze Regierung sehr wahrscheinlich. Wo das Herz der SPD-Mitglieder schlägt (und was ihr Verstand ihnen inhaltlich sagt), sollte man m.E. fairerweise nicht aus der Entscheidung für einen Kompromiß schließen, die unter dem Eindruck solcher Alternativen stand.

Naja, in der letzten Zeit, insbesondere vor der Entscheidung über einen Mitgliederentscheid, hieß es ständig, dass alles ganz anders wäre, könnte die SPD-Basis entscheiden: Die würden sofort das Spitzenpersonal entlassen und sich für Koalitionen nach links öfffnen, wenn sie doch nur dürften. Dann wäre die Misere der SPD beendet und die Parte würdei auch wieder deutlich mehr Zulauf bekommen, so glaubten viele.
Dass so ein Vorgang nicht wirklich geräuschlos über die Bühne gehen wird und mindestens kurzfristig für große Turbulenzen sorgt, sollte jedem klar sein. Und dass man dafür zwischenzeitlich u:U. einmal vom Wähler abgestraft wird, und in die Oppostion muss, müsste in meinen Augen für so einen großen Richtungswandel notfalls in Kauf genommen werden. Denn bei einer rein schwarzen (/gelben) Regierung kann man doch dann gerade mit der neuen Ausrichtung nur gewinnen.
Und ob es wirklich zu einer Abstrafung durch den Wähler käme, steht gar nicht fest. Denn echte Indizien, dass die SPD in dem Fall verlieren würde, gabs eigentlich nicht. Keine Wahlumfrage sieht die SPD groß verlieren. Aber wie sich die Zustimmung zur Partei entwickeln wird, weiss doch niemand besser, als die Parteimitglieder. Die können in ihrem Umfeld abschätzen, ob ein Linksschwenk Stimmen kostet oder Stimmen bringt.

Ich finde es eben merkwürdig, dass man erst eine grundlegende Abstimmung (z.B.über den Koalitionsvertrag) fordert und dann hinterher moniert, dass diese keine Aussagekraft habe, weil ja unter Druck zustande gekommen. Das wusste man eigentlich schon vorher.