zum Jubeln

[Zurgrimm]

So zum Jubeln find ich das ehrlich gesagt nicht, wenn in zwei Tagen im Hinterzimmer zwischen den Fraktionen vier von fünf Fraktionen sowas übers Knie gebrochen wird.

Daß die Entscheidung politisch getroffen wird, ist im System der Wahl über die Bundesversammlung anstatt vom Volk direkt bereits angelegt. Das wollte der Grundgesetzgeber so. Und ich finde ja, daß entscheidend ist, was hinten rauskommt. Und das gefällt mir diesmal deutlich besser, als das letzte. Daher finde ich dieses Thema in diesem Thread bestens aufgehoben.

Nein, er wird von einer (für Otto Normalbürger kaum nachvollziehbaren) Versammlung aus Vertretern von Bundes- und Ladesregierungen sowie "allgemein anerkannten" Persönlichkeiten gewählt.

Die Honoratioren gehören zu den Vertretern der Landesregierungen. Es ist den Ländern überlassen, wen sie in die Bundesversammlung entsenden. Das können alles Berufspolitiker sein oder auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Es hat sich halt so eingebürgert, daß zumindest teilweise letztere entsandt werden. Zwingend ist das aber nicht.

Das Volk wird für Kleinigkeiten wie die Wahl des Staatsoberhaupts nicht eigens gefragt.

Was ich persönlich auch ganz richtig so finde. Eine direkte Wahl wäre für die geringe Macht des Präsidenten im Verhältnis zum - weit bedeutenderen - Amt des Bundeskanzlers eine zu starke demokratische Legitimation. Das könnte die Gewichte in einer Weise verscheiben, wie es in unserem Staatssystem nicht vorgesehen ist. Zudem finde ich es gut, daß der (zukünftige) Bundespräsident keinen Wahlkampf führen muß.

Im übrigen schützt auch die Volkswahl nicht vor schlechten Präsidenten. Ich denke, diese Aussage brauche ich nicht mit Beispielen zu belegen.