Sabbelthread: Eintritt frei :P

[Rabenaas]

Jetzt ist's halt Wulff. Dann möchte ich meine Vorverurteilung erst einmal revidieren. Warum sollte ein Politiker nicht mal positiv überraschen?

[Peridor]

Tja, ich seh's positiv: solange er auf dem Posten festhängt, bleibt er uns wenigstens als Kanzler erspart Das ist möglicherweise auch genau das, was Mütterchen Merkel bei seiner Nominierung im Hinterkopf hatte. Merz und Koch haben von sich aus das Handtuch geworfen, Rüttgers wurde die NRW-Wahl zum Verhängnis und Wulff ist jetzt auch effektiv kaltgestellt

[Fury]

Persöhnlich wäre mir Gauck auch lieber gewesen, aber mit Wulff hab ich auch kein Problem. Ich glaube nicht, dass er ein kleiner braver "Parteisoldat" sein wird.
Das ist ja gerade das wichtige und schöne am Amt des deutschen Bundespräsidenten, dass er nicht mehr wirklich am politischen Alltagsgeschäft teilnimmt und so nicht mehr so viel Rücksicht auf empfindliche Koalitionspartner, realpolitische Erwägungen und Kompromisse nehmen muss. Und hat er erst einmal eine gewissen Unterstützung im Volk (wie bisher noch jeder Bundespräsident!) dann kann er auch der Regierung Paroli bieten

[Calesca]

Aber hast ja gesehen - egal, was er sagt, irgendwer regt sich dann doch wieder auf und gewisse Boulevard-Blättchen stürzen sich darauf.

[Zurgrimm]

solange er auf dem Posten festhängt, bleibt er uns wenigstens als Kanzler erspart Das ist möglicherweise auch genau das, was Mütterchen Merkel bei seiner Nominierung im Hinterkopf hatte.

Nein, das sicherlich nicht. Solange die CDU Mehrheiten hat, wird sie auch an der Spitze bleiben. In einer Regierungsphase einer Partei (auch über mehrere Legislaturperioden) wird der Kanzler normalerweise nicht ausgetauscht. Das war mit Adenauer und Erhardt seinerzeit eine besondere Konstellation, auch weil Adenauer da schon sehr alt war. Ich denke nicht, daß Frau Merkel hier einen Konkurrenten losgeworden ist.

Persöhnlich wäre mir Gauck auch lieber gewesen, aber mit Wulff hab ich auch kein Problem. Ich glaube nicht, dass er ein kleiner braver "Parteisoldat" sein wird.

Also, schlimm ist Wulff natürlich nicht, denn als Präsident kann man so viel nicht falsch machen. Man darf sich halt nicht öffentlich blamieren und ich traue ihm zu, daß er das hinbekommt. Ein paar gewichtig klingende Reden schwingen wird er auch können und mehr Anforderungen sind da eigentlich nicht. Der Bundespräsident hat ja keine politische Macht. Insofern ist eine Besetzung mit dem Zweit-, Dritt- oder Xtbesten da auch nicht weiter schlimm.

Allerdings erwarte ich schon, daß dieser Präsident - zumindest am Anfang - "Parteisoldat" bleiben wird. Er kommt direkt aus dem politischen Spitzenamt und war nicht gerade als Merkel-Kritiker bekannt. Insofern erwarte ich nicht, daß er es unternehmen wird, der Regierung paroli zu bieten oder ihr sonst unangenehm zu werden. Um der Regierung "die Leviten zu lesen" ist er zu parteinah und hat selbst sein poitisches Leben lang zu klar entsprechende (schwarz-gelb-taugliche) Positionen vertreten. Davon wird er sich nicht, jedenfalls nicht so bald, lösen können.

[Rabenaas]

Ich denke nicht, daß Frau Merkel hier einen Konkurrenten losgeworden ist.

Das Gerücht, dass ihr eine Meuterei droht, trägt Frau Merkel ja praktisch schon seit Beginn ihrer Amtszeit mit sich herum. Man kann das natürlich auch als nicht ernstzunehmendes Gequengel und Medienhype abtun.

Der Bundespräsident hat ja keine politische Macht.

Nicht ganz. Köhler hat immerhin mal Gesetze einfach nicht unterschrieben, die er für falsch hielt. Letztens Endes hat der Präsident zwar kaum verfassungsmäßige Macht, aber seine Stimme hat trotzdem Gewicht.

[Zurgrimm]

Nicht ganz. Köhler hat immerhin mal Gesetze einfach nicht unterschrieben, die er für falsch hielt. Letztens Endes hat der Präsident zwar kaum verfassungsmäßige Macht, aber seine Stimme hat trotzdem Gewicht.

Das ist nicht ganz falsch, zugegeben. Dieses Prüfungsrecht des Bundespräsidenten ist zwar nicht unproblematisch (weil es eigentlich Sache des Bundesverfassungsgerichts ist, verfassungswidrige vom Parlament beschlossene Gesetze zu verwerfen), entspricht aber der geübten Praxis - nicht erst seit Köhler. Eigentlich sollte ein Bundespräsident nur bei wirklich evident verfassungswidrigen Gesetzen davon Gebrauch machen, denn an sich ist seine Mitwirkung am Gesetzgebungsverfahren (Ausfertigung der Gesetze) eher formal. Ein Vetorecht im eigentlichen Sinne soll er gerade nicht haben, es ist ihm nur nicht zuzumuten, an einem offensichtlichen Verfassungsbruch mitzuwirken. Theoretisch kann er daher sogar verfassungsgerichtlich angehalten werden, seinen Pflichten nachzukommen und damit seine Unterzeichnungsweigerung überprüft werden. Praktisch wird ein solches Verfahren aber niemand gegen einen Bundespräsidenten einleiten. Wenn man aber auf der praktischen Ebene bleibt, muß man auch sagen, daß kaum ein Bundespräsident extensiv von diesem "faktischen Veto" Gebrauch machen bzw. auf diese Weise in politische Entscheidungen eingreifen wird. Eines von Köhler's Vetos richtete sich z.B. gegen das Verbraucherinformationsgesetz, weil darin eine seiner Meinung nach kompetenziell nicht (mehr) zulässige Regelung war. Ein nur geringfügig geändertes Verbraucherinformationsgesetz hat er eine Weile später dann unterzeichnet. - Er hat nie ein Gesetz nicht unterzeichnet, weil es es für (politisch) falsch hielt, sondern nur, weil er es für verfassungswidrig hielt.

Also, ja, der Bundespräsident kann in die aktuelle Politik eingreifen, aber nur in ganz geringem Umfang. Wirkliche politische Macht kann er nur sehr selten ausüben, etwa, wenn er über die Auflösung des Bundestages zu entscheiden hat. Das ist aber nur ausnahmsweise der Fall (nach einer gescheiterten Vertrauensfrage oder bei einem nur mit relativer Mehreit gewählten Bundeskanzler). Seine größte Macht hätte er in der sog. "Stunde des Präsidenten", wenn er nach einer gescheiterten Vertrauensfrage in Zusammenarbeit mit Bundesregierung und Bundesrat unter Umgehung des Bundestages ein Gesetz zustande bringen kann (Art. 81 GG, Gesetzgebungsnotstand). Den Fall hat es aber noch nie gegeben und wird es wohl auch nicht.

[Calesca]

Ich spame euch aus dem Winterschlaf, ich schwöre es! Mädels, aufstehen, schreiben, HUHU!!!

[cheshire]

Irgendwie habe ich gerade die Stimme von Fran Fein (wird die überhaupt so geschrieben?) im Kopf^^ Und das ist kein Winterschlaf, das ist der erste gute Schlaf seid Wochen, nachdem es endlich mal die ganze Nacht durchgeregnet hat. Herrlich.

[Asgrimm]

3 Tage war Calesca krank, jetzt spamt sie wieder, Gott sei dank

[Calesca]

Krank bin ich aber weiterhin. War vorhin erst beim Arzt. (Sollte man sich Sorgen machen, wenn man in den Augen des Arztes plötzlich Mitleid aufblinzeln sieht??)
Das eine schließt das andere ja nicht aus - ich habe mich nur dazu entschlossen, euch mal etwas zu rütteln.

[Asgrimm]

Sollte man sich Sorgen machen, wenn man in den Augen des Arztes plötzlich Mitleid aufblinzeln sieht??

Bei mir ist mal beim betrachten meines Röntgenbild eine schwarze Ärztin bleich geworden und hat nur ein "Oh, my God...." raus gebracht, und ich lebe immer noch.

[Edvard]

Sicher? Du wärst nicht der einzige Untote hier im Forum...

[Rabenaas]

Bei mir ist mal beim betrachten meines Röntgenbild eine schwarze Ärztin bleich geworden und hat nur ein "Oh, my God...." raus gebracht, und ich lebe immer noch.

Mein Lieblingszitat: "Wenn ihm das jetzt noch weh täte, dann würde er hier unter der Decke hängen." Doofmann

[Der Maus]

Evtl. hat der Arzt ja auch vom Automechaniker umgeschult... Da gehöhrt beim Blick unter die Motorhaube ja auch ein " DAS wird teuer..." zum Handwerk!

[Asgrimm]

Der war gut

Jetzt schüttet es gerade

[Calesca]

Evtl. hat der Arzt ja auch vom Automechaniker umgeschult... Da gehöhrt beim Blick unter die Motorhaube ja auch ein " DAS wird teuer..." zum Handwerk!

Jaaa, genau, die Ärztin hat erschrocken festgestellt, dass ich eigentlich einen neuen Motor brauche.

Heute morgen habe ich übrigens mal wieder festgestellt, dass ich DRINGEND die Ärztin wechseln muss. Ich hasse es, für 2 Minuten reingerufen zu werden, kurz von oben nach unten abgeschaut, dann GANZ KURZ bitte erzählen, wo der Schuh drückt, ah okay, das könnte das sein, hier ist dein Rezept, krank schreiben? Ja, okay, gibt es vorne bei den Schwestern. Gute Besserung und Tschüss. Da hat man kaum Zeit, sich auf den Stuhl zu setzen.

[Asgrimm]

Das ist leider der Normalfall bei den Kassenärzten, da nützt auch wechseln nichts.

Wenn man sich nicht schon vorher genau den Satz überlegt hat, den man sagt, wird man mit Pech schon in der ersten Hälfte abgewürgt ohne, das Wichtigste gesagt zu haben....

[Rabenaas]

Doch, wechseln nützt. Man muss nur lange nach Ausnahmen suchen.

[Calesca]

Ich hatte in Erfurt eine tolle Ärztin - zu der ist am Ende eigentlich jeder aus der Familie gegangen, nachdem ich sie ausreichend getestet habe. (Wer sich von mir nicht nerven lässt, der übersteht jeden )
Seitdem ich in Hessen bin, hatte ich nur Pflaumen, nicht nur bei den Hausärzten. Aber ich kann auch schlecht meine Erfurter Ärzte behalten.