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[Rabenaas]

Kommt es jetzt zu Jamaika? Und ist das gut oder schlecht? Ich habe so ein Gefühl von Neuwahlen. Die Grünen wären schön blöd, sich darauf einzulassen.

[Crystal]

Hatten wir eigentlich schon mal eine Jamaika-Situation?

[Zurgrimm]

Kommt es jetzt zu Jamaika? Und ist das gut oder schlecht? Ich habe so ein Gefühl von Neuwahlen. Die Grünen wären schön blöd, sich darauf einzulassen.

Ja, das wird schon zustande kommen. Hab' ein Bißchen Vertrauen ... "Mutti" macht das schon.  

Ob es gut oder schlecht ist, wird sicht zeigen. Jedenfalls ist es das, was die Wähler mehrheitlich gewählt haben. Ich kann nicht behaupten, dass das mein Wunschbündnis gewesen wäre. Aber Neuwahlen hielte ich für die schlechteste aller Varianten. Und das das die einzige Alternative ist, halte ich Jamaika angesichts des Wahlausgangs für die relativ gesehen beste der gegebenen  Möglichkeiten.

Hatten wir eigentlich schon mal eine Jamaika-Situation?

Auf Bundesebene nicht. In den Ländern schon. Das gab es mal im Saarland und gibt es aktuell in Schleswig-Holstein.

[Tobi]

Neuwahlen hab ich eigentlich auch nicht auf dem Gefühlsradar. Aber Geholper und Gezeter, was jetzt noch gar nicht so den Anschein hat. Zumindest wird es sich noch zäh in die Länge ziehen, denke ich mal.

Die Optik des Forums hier orakelt mir gerade, wie es kommen wird. Oberflächlich einen grünen Anschein erwecken, inhaltliche Substanz in Schwarz schreiben (und dabei das Grün weglassen; der besseren Kenntlichkeit wegen), und wiederkehrende Standartaktionen den Gelben überlassen.

[Rabenaas]

Die grüne Basis fühlt sich immer noch links von schwarz-gelb (und schwarz-rot), vermute ich mal. Dass die dann auch mit der CSU koalieren, wird wohl einigen doch zu flexibel. Ich denke, das wird sie noch heftiger als die SPD treffen. Und der SPD geht es gerade nicht besonders gut.

[Zurgrimm]

Die grüne Basis fühlt sich immer noch links von schwarz-gelb (und schwarz-rot), vermute ich mal. Dass die dann auch mit der CSU koalieren, wird wohl einigen doch zu flexibel.

Die Grünen wollen unbedingt wieder regieren. Das haben sie im Bund nämlich seit 2005 nicht mehr gekonnt. Opposition ist Mist, das ist eine politische Binsenweisheit (solange man nicht Protestpartei ist, was die Grünen ja nicht mehr sein wollen). Und außerdem ist Krötenschlucken eine Paradedisziplin der Grünen. Das haben sie schon unter Schröder bewiesen. Warum sollten sie es nicht auch für Merkel, Lindner und Seehofer tun? Sie brauche nur das einen oder andere Projekt, das sie als ihren Erfolg verkaufen können. Dann wird das schon.

[Rabenaas]

Unter Schröder/Fischer wurden Ideale im Dutzend billiger verkauft. Die SPD ist daran in zwei Teile zerbrochen. Beide Parteien konnten das bis heute nicht überwinden. Die Parteispitze will schon lange mal mit der CDU, damit man nicht nur ab und zu Juniorpartner der Sozis sein darf, sondern auch mal Königsmacher spielt. Nur wollen die in spätestens vier Jahren wieder gewählt werden.

[Zurgrimm]

Die SPD ist daran in zwei Teile zerbrochen. Beide Parteien konnten das bis heute nicht überwinden.

Hinsichtlich der SPD ist das unübersehbar so. Auch die letzte Oppositionsphase 2009 bis 2013 hat nicht zu einer Gesundung der SPD geführt. Deshalb fehlt mir auch der Glaube, dass sie nun in der Opposition zu alter Stärke zurückfinden können wird.

Bei den Grünen habe ich nicht den Eindruck, dass sie in gleicher Weise unter den Entscheidungen der rot-grünen "Kanzlermehrheit" im Parlement zu Schröders Zeiten leiden wie die SPD. Die Grünen stehen bei etwa 8 Prozent. Viel stärker waren sie früher auch nicht.

Das größere Problem der Grünen liegt, glaube ich, an anderer Stelle. Einmal ist es ein Personalproblem. Einen wirklich charismatischen, rhetorisch begabten und eloquenten Frontmann haben sie nicht. Da ist niemand, der einem Herrn Lindner, Gysi, Fischer, einer Frau Wagenknacht oder einem Herrn Kurz in Österreich in Talkshows oder bei Kundgebungen ebenbürtig wäre. Gleich wo man politisch steht und völlig unabhängig von Inhalten, sind gerade solche Personen in Wahlkämpfen wichtig. Özdemir kann sich dieser Rolle nur mit großer Mühe  annähern; wenn er auch gegenüber Herrn Hofreiter ein Fortschritt ist.

Das zweite Problem der Grünen ist das Alleinstellungsmerkmal. Das ist ihnen abhanden gekommen. Die pazifistische Friedenspolitik hat sich in Regierungsverantwortung als unrealistisch erwiesen und musste unter Fischer aufgegeben werden. Seit den Fukushima-Folgen, d.h. vor allem Merkel's Atomausstieg, ist auch das Thema "Atomkraft - Nein danke!"  de facto erledigt. Früher hat man grün gewählt, wenn man gegen Atomkraftwerke war und Angst vor deren Folgen hatte. Aber heute stehen außer der FDP alle Parteien für den Atomausstieg. Die Nachfolgethemen der Förderung erneuerbarer Energien, des Kohleausstiegs, des Netzausbaus, sind viel weniger Aufregerthemen als die seinerzeit stark polarisierende Atomkraft-Kontorverse.

Und schließlich haben die Grünen auch kein Protestparteien-Potential mehr. Sie sind zu etabliert geworden, um Protestwähler anzuziehen. Wer unzufrieden ist und gegen das "Etablishment" aufmischen will, wählt Linke oder AfD.

Insofern haben die Grünen gewiss ein Wählernachwuchsproblem. Aber die Abwanderung war, denke ich, nicht so beträchtlich wie bei der SPD, die durch die Schröder-Entscheidungen schlicht circa die Hälfte ihrer einstigen Stammwählerschaft eingebüßt hat - und sie auch nicht wieder zurückgewinnen können wird. Der Themenverlust, der großteils auch erst nach der Schröder-Zeit eingesetzt hat, dürfte für die Grünen eine ebensogroße Rolle gespielt haben.

Die Parteispitze will schon lange mal mit der CDU, damit man nicht nur ab und zu Juniorpartner der Sozis sein darf, sondern auch mal Königsmacher spielt.

Da spielt wohl auch die Einsicht mit hinein, dass es aufgrund des Zustands der SPD mit den Sozis allein für Rot-Grün kaum noch reichen wird. In einem 6-Parteien-Parlament werden Zweierbündnisse immer unwahrscheinlicher. Auch in Niedersachsen sieht man, dass es für Rot-Grün trotz guter Ergebnisse nicht mehr reicht. Und Rot-Rot-Grün ist  - abgesehen von den ostdeutschen Bundesländern - eben eine sehr wackelige und bislang nicht erprobte Sache. Ob mit den Linken im Bund ein Staat zu machen ist, das erscheint, denke ich, auch vielen Grünen zumindest noch sehr unsicher.

Insofern ist es einfach so, dass die Grünen sich der CDU - und im Bund zugleich der CSU - öffnen müssen, wenn sie überhaupt noch Machtoptionen in realistischem Umfang haben wollen. Das hat sich in vielen Ländern gezeigt (Hessen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt).

Nur wollen die in spätestens vier Jahren wieder gewählt werden.

Ob Politiker heute schon so weit in die Zukunft planen? Ich vermute mal, erst kommen die Pöstchen und dann kann man an die Wiederwahl denken.

[Rabenaas]

Man sollte bei dem ganzen nicht vergessen, dass bei den Grünen seit den 80ern ein Flügelkampf zwischen Fundis und Realos herrscht. Die Realos haben unter Joschkas Führung vorläufig gewonnen. Von den Wählern wurde das bislang aber scheinbar nicht so richtig registriert.

Die Partei hat sich also grundlegend verändert. Trotzdem hatte sie (als einzige) bislang keine Nachwuchsprobleme. Das lag wohl weniger an ihrer Politik oder charismatischen Persönlichkeiten, sondern eher an der Idee einer alternativen, ökologischen und irgendwie idealistischen Politik.

Herr Hofreiter verkörpert zumindest oberflächlich einen alternativen Politikertyp wesentlich besser als Herr Özdemir, der in keiener Partei groß auffallen würde. Eigentlich gefielen mir seine Fernsehauftritte auch gar nicht so schlecht.

Was ich eigentlich sagen wollte war, dass die Grünen von ihrem Mythos leben, weniger von Personen oder tatsächlichen Ergebnissen ihrer Politik. Das geht aber nur so lange gut.

[Tobi]

Nur so lange... wie die Grünen von ihrem Mythos leben können? Der ist unkaputtbar. Und im Gegensatz zu Zurgrimm denke ich nicht, daß, nur weil Mutti sich jetzt hin und wieder ein dunkelgrünes, statt schwarzes, Jäckchen anzieht, sie zu Hause auch gleich in Robin Hood-Kluft rumläuft. Den Atomausstieg haben wir nur einem in den Brunnen gefallenen Kind zu verdanken. War zwar schon das Zweite oder Dritte, und - puhh - es hat wieder eine Familie am anderen Ende der Straße erwischt, aber unseres muß ja nicht auch noch reinfallen. Diese (urtümlich deutsche?) Angst vor "könnte ja sein" hat sich in der CDU (und erstaunlicher Weise auch in der CSU) Bahn gebrochen. Das wollte da niemand wirklich. Bis ihnen jemand die Chancen aufgezeigt hat, wie man der Welt wieder einen Schritt voraus sein kann, statt ihr ohne Atomkraft hinterher zu hinken.

Und was die SPD angeht, deren Niedergang habe ich ebenfalls stets mit Schröders Bärendienst an ihr verbunden. Kann man ja auch schwerlich abstreiten.
Allerdings hat mir gerade dieser Tage ein Bericht in der "Kulturzeit" in mehrerlei Hinsicht zu denken gegeben.
Andreas Reckwitz - Die Gesellschaft der Singularitäten --> http://www.3sat.de/page/?source=/kulturz...l#Reckwitz
Direktlink zum 5 minütigen Beitrag in der Mediathek --> http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=69537

Im Kern des neuen Buches vom Herrn Reckwitz geht es dabei wohl um die kulturellen Verschiebungen in den Schichten unserer Gesellschaft und den daraus resultierenden Konflikten, die sich eben auch im aufblühenden Populismus manifestieren. Kulturelle Ursachen (neben sozialen) als wesentlicher Faktor der auseinanderbrechenden Kluft in unserer Gesellschaft, quasi.

Das Gros der Stammwählerschaft der SPD war ja stets der Industriearbeiter. Das Industriezeitalter ist aber passé. Entweder spiegeln die letztjährigen Wahlergebnisse also nur den aktuellen Prozentanteil von noch-Industriearbeitern in unserer Gesellschaft wieder (sind also die, die seit jeher SPD gewählt haben - trotz Schröder), oder sind es womöglich Wählerschichten, die SPD wegen Schröders Inhaltswandel wählen, ohne den sie vielleicht schon bei nur noch 10 oder 5% läge?
Das frage ich mich gerade allen Ernstes. Wie gesagt, dieser Reckwitz hat mir zu denken gegeben.

Und was ich an dem verlinkten Kulturzeit-Beitrag auch recht schön fand: die Begriffsverschmelzung von "regulativem Liberalismus".
Vielleicht ist ja die FDP unser Retter in der Zukunft. Wenn sie neue Wege geht. Vielleicht wenn Özdemir übertritt? Oder Merkel! Muttis dritte Karriere!

[Zurgrimm]

Und im Gegensatz zu Zurgrimm denke ich nicht, daß, nur weil Mutti sich jetzt hin und wieder ein dunkelgrünes, statt schwarzes, Jäckchen anzieht, sie zu Hause auch gleich in Robin Hood-Kluft rumläuft.

Da ist kein Gegensatz. Ich habe nie behauptet und gehe auch nicht davon aus, dass der Atomausstieg Herzenssache für Merkel oder die CDU sei. Sie hatten ja gerade 1/2 Jahr zuvor den Atomkompromiss von Schröder und Fischer rückgängig gemacht, um den Atomausstieg zu revidieren. Insofern war das eine schlichte Notwendigkeit, um nicht in den politischen Selbstord nach der Fukushima-Katastrophe zu laufen.

Fakt ist nur, dass - wenn auch nicht von Herzen - der Atomausstieg nun beschlossen ist und kaum eine Partei ihn noch ernstlich in Frage stellt (wie gesagt, bei der FDP bin ich mir über die Position noch nicht im Klaren). Und damit sind die Grünen ihres Kernthemas beraubt. Die Suche nach ähnlich polarisierenden und emotionalisierten Themen, in denen sie eine vergleichbar hohe Glaubwürdigkeit haben, ist beschwerlich bis aussichtslos.

Vielleicht ist ja die FDP unser Retter in der Zukunft. Wenn sie neue Wege geht.

Ich hatte ja nach der (nunmehr) vorletzten Bundestagswahl, als die Gelben aus dem Parlament geflogen sind, durchaus gehofft, dass sie neue Wege gehen würden. Tatsächlich aber, ist die Lindner-FDP nur der alte Marktradikalismus im neuen Gewand und mit etwas Sauce drüber. Ich bezweifle z.B. ernstlich, dass sich eine Regierung mit FDP-Beteiligung in Europa für die längst überfällige Finanzmarkttransaktionssteuer einsetzen wird.

[Boneman]

Hatten wir eigentlich schon mal eine Jamaika-Situation?

Auf Bundesebene nicht. In den Ländern schon. Das gab es mal im Saarland und gibt es aktuell in Schleswig-Holstein.

Im Saarland hat sich gezeigt, dass die Grünen damit kein Problem haben. Offenbar ganz im Gegenteil, denn damals hatten sie die freie Auswahl. Mit wenigen, aber der CDU und FDP mühsam abgerungenen Erfolgen kann man sich vielleicht besser profilieren als in einer Koalition, in der sie viele ihrer Programmpunkte quasi geschenkt bekommen hätten. Überspitzt gesagt. Andererseits hat ihnen das auf lange Sicht dann doch nicht so gut getan.

[Zurgrimm]

Kommt es jetzt zu Jamaika? Und ist das gut oder schlecht? Ich habe so ein Gefühl von Neuwahlen. Die Grünen wären schön blöd, sich darauf einzulassen.

Ja, das wird schon zustande kommen. Hab' ein Bißchen Vertrauen ... "Mutti" macht das schon.  

Wie man sich irren kann ... also jetzt doch noch GroKo? Oder GroKo light? Oder wieder zu den Urnen?

Die Verantwortungslosigkeit einzelner Politiker entsetzt mich doch ein wenig. Da hätte ich etwas mehr Blick für's Ganze und etwas weniger Parteienegoismus erwartet. Aber man kann noch so wenig erwarten und doch immer noch wieder enttäuscht werden, wie es scheint.  

[Tobi]

Bin auch etwas - verblüfft, ob Lindners Egotripp. Von "neue Wege gehen" ist das Lichtjahre entfernt. Mein Gott, sogar CSU und Grüne haben sich zusammengerauft...
Ob noch Zeit ist, ihn zu schassen und einen anderen Chef einzusetzen, vor eventuellen Neuwahlen?

[Hindro]

FDP und SPD (2 mal ) haben herausfinden müssen, dass sie in einer Koalition mit der Merkel-Union Stimmen verlieren.

Wer bei der FDP zugehört hat, hört das alte Lied von Steuersenkung und Deregulierung.

Bei fast 2000 Milliarden Schulden des Bundes scheint das Konzept von Steuersenkung nicht optimal. Wann, wenn nicht in einer Phase wo die Wirtschaft gut geht, will man die Schulden denn abbauen? Und 2008 in der Bankenkrise haben wir gesehen wo Deregulierung hinführt.

Und die schwarze 0 die uns von der CDU präsentiert wird, ist leider nur eine verschleierte Form der Verschuldung. Die Schulden sind halt nicht bei der Bank, sondern in der kaputten Infrastruktur. In Netzausbau und Digitalisierung so wie in der Bildung hinken wir hinterher. Alles bleibt wie es ist, das funktioniert nicht mehr.

Die SPD die Partei der gut situierten Facharbeiterrentner (Durchschnittsalter über 60) , hat sich mit der Agenda 2010 von den kleinen Leuten getrennt und die wählen sie jetzt auch nicht mehr.

Ja die Grünen haben eines Ihrer Kernthemen verloren, dass macht sie noch etwas mehr zu einer technikfeindlichen konservativen Verbotspartei.

Die AfD viele finden sie unwählbar und einige wählen sie genau deshalb ...

Die Linken tun ja wirklich alles um nicht wählbar zu sein (Natoaustrtt etc.)

Wieso glauben Leute eigentlich bei einer Neuwahl würde ein deutlich anderes Ergebnis rauskommen?

[Pergor]

Wieso glauben Leute eigentlich bei einer Neuwahl würde ein deutlich anderes Ergebnis rauskommen?

Verstehe ich auch nicht. Ich wage zu bezweifeln, dass dadurch andere Koalitionen ermöglicht würden. Zumal Merkel ja auch schon gesagt hat, dass sie auch dann erneut antreten würde. Somit wäre alles beim Alten. Und sollte sich das Stimmenverhältnis noch um den ein oder anderen Prozentpunkt verschieben, bezweifle ich, dass Union oder SPD etwa als "Gewinner" hervorgehen würden. Da würde ich eher noch vermuten, dass die AfD noch mehr Stimmen dazubekommt. Kann nicht im Sinne der anderen Parteien sein, auch nicht der SPD. Ich weiß nicht, warum Schulz sich immer wieder dafür ausspricht und was er sich davon erhofft.

Was mich interessieren würde, wie das Ergebnis einer Neuwahl wäre, wenn Merkel für diesen Fall ihren Rücktritt angekündigt hätte. Denn viele haben ja auch speziell von Merkel die Faxen dicke. Aber freiwillig wird die Frau ihren Posten wohl nie räumen ...

Aber noch scheint es mir zu früh für Spekulatius. Zu viele Szenarien sind noch - wenn auch allesamt unwahrscheinlich - zumindest theoretisch denkbar. Edit: Ich glaube, das mit Schulz möglichem Rücktritt war wohl eher eine Ente.   Aber sollte es doch irgendwie dazu kommen, nunja, wer weiß ... unumstritten ist er ja nicht gerade.

[Rabenaas]

Deutschland wählt die Superdiva. Gewonnen hat die mit dem bühnenreifen Abgang.

Die kleinen (Grüne, FDP, CSU) wetteifern darum, wer am unberechenbarsten ist. Damit verschafft man sich bei zukünftigen Verhandlungen Respekt. Das Geplänkel von CSU und Grünen war ziemlich vorhersehbar. Natürlich wird keine fixe Obergrenze für Flüchtlinge beschlossen werden, und natürlich bleibt die Zahl auch weiterhin durch Maßnahmen wie dem Deal mit der Türkei begrenzt, und natürlich bauen wir auch nach 2030 Verbrennungsmotoren in unsere Exportschlager ein, und natürlich bauen wir auch gerne Elektromotoren in diese... Langweilig.

Ich nehme GroKo light.

EDIT: Zählt die SPD jetzt auch zu den kleinen, oder hatte das 'nein' Klasse?

[Hindro]

Ich glaube, dass Lindners divenhafter Abgang, der SPD die Chance schafft, in Selbstaufopferung über eine Mitgliederbefragung, doch noch eine GroKo zu bilden.

[Tobi]

Du meinst aber nicht aus kalkül, oder? Nicht, daß Schrötin seine Finger im Spiel und mit Christian gekungelt hatte...

Auch schön: "lindnern" hat ruck zuck Einzug in die deutsche Sprache gehalten. Als Synonym für die Absage einer geplanten, gemeinsamen Tätigkeit zum spätest möglichen Zeitpunkt.
Mal schauen, wieviele Weihnachtsfeiern dieses Jahr gelindnert werden.

[Zurgrimm]

Ich glaube, dass Lindners divenhafter Abgang, der SPD die Chance schafft, in Selbstaufopferung über eine Mitgliederbefragung, doch noch eine GroKo zu bilden.

Wobei die Formulierung nahelegt, dass die SPD das in Wahrheit will oder gar schon länger wollte. Ich könnte mir demgegenüber schon vorstellen, dass bei vielen SPD'lern die Ängste echt und groß sind, nach noch einer Runde GroKo eine von den Kleinen zu werden.

In der aktuellen Debatte finde ich es auch immer wieder erstaunlich, dass offenbar alle meinen, Druck auf die SPD ausüben zu müssen und diese in der Pflicht sehen. Sicherlich, sie hat Verantwortung. Aber weshalb wird nicht die FDP ebenso herangezogen? Der Gesichtsverlust für Lindner wäre nicht größer als für Schulz, an den Verhandlungstisch bzw. Sondierungstisch zurückzukehren.