zum Jubeln

[Alter Ugdalf]

So zum Jubeln find ich das ehrlich gesagt nicht, wenn in zwei Tagen im Hinterzimmer zwischen den Fraktionen vier von fünf Fraktionen sowas übers Knie gebrochen wird. Und dann wird es noch als Erfolg verbucht, daß so schnell noch nie ein neuer Präsi festgestanden habe.

[Asgrimm]

Mal eine kurze Zwischenfrage von jemanden südlich der Grenze, der zu faul zum googlen ist:

Wird in Deutschland El Presidente nicht vom Volk gewählt?

[Boneman]

Wird in Deutschland El Presidente nicht vom Volk gewählt?

Edit: Und jetzt die detaillierte Antwort: Wir haben eigens dazu die so genannte Bundesversammlung, bestehend aus allen Bundestagsabgeordneten und noch mal so vielen Mitgliedern, die von den einzelnen Bundesländern, anteilig je nach Bevölkerungszahl, gestellt werden.

[Shintaro]

Nein, er wird von einer (für Otto Normalbürger kaum nachvollziehbaren) Versammlung aus Vertretern von Bundes- und Ladesregierungen sowie "allgemein anerkannten" Persönlichkeiten gewählt. Letztere sind ehemalige Politiker, Juristen, Autoren, Adlige...

Das Volk wird für Kleinigkeiten wie die Wahl des Staatsoberhaupts nicht eigens gefragt.

[Asgrimm]

?

- nicht, dass ich über Ö anders denken würde

[Calesca]

So zum Jubeln find ich das ehrlich gesagt nicht, wenn in zwei Tagen im Hinterzimmer zwischen den Fraktionen vier von fünf Fraktionen sowas übers Knie gebrochen wird. Und dann wird es noch als Erfolg verbucht, daß so schnell noch nie ein neuer Präsi festgestanden habe.

Da muss ich mal überhaupt nichts hinzufügen, um meine Meinung widerzuspiegeln.

[Wolverine]

also ich find Gauck gut.
Endlich mal ein Präsident mit Mission: Die lange überfällige Aufarbeitung des Stasi-Unrechtsstaats der DDR und die entschiedene Ablehnung aller Sozialismusphantastereien.

[Zurgrimm]

So zum Jubeln find ich das ehrlich gesagt nicht, wenn in zwei Tagen im Hinterzimmer zwischen den Fraktionen vier von fünf Fraktionen sowas übers Knie gebrochen wird.

Daß die Entscheidung politisch getroffen wird, ist im System der Wahl über die Bundesversammlung anstatt vom Volk direkt bereits angelegt. Das wollte der Grundgesetzgeber so. Und ich finde ja, daß entscheidend ist, was hinten rauskommt. Und das gefällt mir diesmal deutlich besser, als das letzte. Daher finde ich dieses Thema in diesem Thread bestens aufgehoben.

Nein, er wird von einer (für Otto Normalbürger kaum nachvollziehbaren) Versammlung aus Vertretern von Bundes- und Ladesregierungen sowie "allgemein anerkannten" Persönlichkeiten gewählt.

Die Honoratioren gehören zu den Vertretern der Landesregierungen. Es ist den Ländern überlassen, wen sie in die Bundesversammlung entsenden. Das können alles Berufspolitiker sein oder auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Es hat sich halt so eingebürgert, daß zumindest teilweise letztere entsandt werden. Zwingend ist das aber nicht.

Das Volk wird für Kleinigkeiten wie die Wahl des Staatsoberhaupts nicht eigens gefragt.

Was ich persönlich auch ganz richtig so finde. Eine direkte Wahl wäre für die geringe Macht des Präsidenten im Verhältnis zum - weit bedeutenderen - Amt des Bundeskanzlers eine zu starke demokratische Legitimation. Das könnte die Gewichte in einer Weise verscheiben, wie es in unserem Staatssystem nicht vorgesehen ist. Zudem finde ich es gut, daß der (zukünftige) Bundespräsident keinen Wahlkampf führen muß.

Im übrigen schützt auch die Volkswahl nicht vor schlechten Präsidenten. Ich denke, diese Aussage brauche ich nicht mit Beispielen zu belegen.

[Wolverine]

Was ich persönlich auch ganz richtig so finde. Eine direkte Wahl wäre für die geringe Macht des Präsidenten im Verhältnis zum - weit bedeutenderen - Amt des Bundeskanzlers eine zu starke demokratische Legitimation. Das könnte die Gewichte in einer Weise verscheiben, wie es in unserem Staatssystem nicht vorgesehen ist. Zudem finde ich es gut, daß der (zukünftige) Bundespräsident keinen Wahlkampf führen muß.

Der Bundeskanzler wird vom Volk gewählt? .
Also meines Wissens wird der Bundeskanzler vom Bundestag, der Bundespäsident von Bundestag und Bundesrat gewählt. Nach dieser Logik hat der Bundeskanzler eine geringere Legimität als der Präsident, da er von weniger Stimmen (hinter denen weniger Wahlen stehen) gewählt wird.

[Silencer]

also ich find Gauck gut.
Endlich mal ein Präsident mit Mission: Die lange überfällige Aufarbeitung des Stasi-Unrechtsstaats der DDR und die entschiedene Ablehnung aller Sozialismusphantastereien.

Dafür gibt es doch immer noch den BStU und diese Position hatte Herr Gauck immerhin 10 Jahre lang inne. Worin besteht also die Überfälligkeit der Aufarbeitung? Mindestens denselben Aufwand hätte man sich damals wohl für die Aufarbeitung des NS Regime gewünscht.

Gauck passt immerhin sehr gut zur aktuellen Regierung, er repräsentiert genau dieselben verquasten Ansichten, wie Schwarz-Gelb. Bedenklich ist eher, dass ausgerechnet die SPD wieder auf diesen Kandidaten setzt. Einen Kandidaten, den ausgerechnet die BILD Zeitung hofiert, das wäre eigentlich immer ein guter Grund, diese (Aus)Wahl eher zu hinterfragen und nicht extra zu bejubeln.

[Alter Ugdalf]

Daß die Entscheidung politisch getroffen wird, ist im System der Wahl über die Bundesversammlung anstatt vom Volk direkt bereits angelegt. Das wollte der Grundgesetzgeber so.

Daran habe ich nichts auszusetzen. Auch gegen den Gauck als solchen habe ich nichts. Mir ging es um die Geschwindigkeit, mit der jetzt sofort ein neuer Kandidat feststehen musste, über den nicht mehr weiter diskutiert werden soll. Dabei wird eine demokratische Partei - egal, wie man nun persönlich zu ihr steht -, die eine nicht geringe Zahl von Wählern im Bundes- und in vielen Landesparlamenten vertritt, plakativ außen vor gelassen.
Was mich aber am meisten stört, ist folgendes: In Deutschland herrscht die Überzeugung, daß die größte Gefahr für die Demokratie darin besteht, daß verschiedene Meinungen gegeneinander stehen. Wenn Koalitionspartner verschiedene Ansichten verlautbaren, hagelt es Kritik über die Uneinigkeit in der Regierung. Wenn irgendwo zwei Kandidaten zur Wahl stehen, macht das Wort von der Kampfkandidatur die Runde. Immer muß schnellstmöglich die größtmögliche Einigkeit hergestellt werden; nach einem partei- oder koalitionsinternen Beschluß darf keiner mehr querschießen und sagen, er sei anderer Ansicht; Diskussionen und Kompromißfindung hat der Teufel gemacht.

Das jetzige Vorgehen schlägt genau in diese Kerbe: Weil die FDP sich hinter Gauck gestellt hat, blieb der Union "nichts anderes übrig", als das auch zu tun. Warum? Es ist noch lange hin bis zur Abnickung des Kandidaten eigentlichen Wahl. Es ist genug Zeit für Verhandlungen. Es gibt Spielraum, verschiedene Möglichkeiten zu diskutieren. Stattdessen muß es mit einem "Fiat Praesidens" getan sein.

Der Bundeskanzler wird vom Volk gewählt?
Also meines Wissens wird der Bundeskanzler vom Bundestag, der Bundespäsident von Bundestag und Bundesrat gewählt. Nach dieser Logik hat der Bundeskanzler eine geringere Legimität als der Präsident, da er von weniger Stimmen (hinter denen weniger Wahlen stehen) gewählt wird.

Der Kanzler wird vom Parlament, also den Volksvertretern gewählt, das stimmt. Und genau deshalb hätte ein direkt vom Volk gewählter Präsident eine größere Legitimation als der Kanzler. Dann (d. h. im Falle einer Direktwahl) ließe sich argumentieren, daß der Präsi auch mehr Macht haben sollte. Zurgrimm spielt schon auf mögliche Konsequenzen an. Die berühmten Väter des Grundgesetzes haben die Macht des Staatsoberhauptes nicht zuletzt als Reflex auf die damals jüngste Vergangenheit gering gehalten.

[Rabenaas]

Die lange überfällige Aufarbeitung des Stasi-Unrechtsstaats der DDR und die entschiedene Ablehnung aller Sozialismusphantastereien.

Arbeiten wir die jetzt nicht schon eine ganze Weile auf? Und unter Sozialismusphantasien habe unsere Präsidenten doch bislang auch nicht gelitten, außer vielleicht Heinemann und Rau. Die waren schließlich Sozialisten.

Merkel hätte vermutlich lieber Sarko gehabt. Ist schon komisch zwei Politiker aus dem wilden Osten, die eine Pfarrerstochter und der andere Pfarrer, besetzen die beiden höchsten Ämter im Land. Und sie verliert ausgerechnet darüber mal die Fassung.

[HenneNWH]

Das erste Semester ist zu ende und die Klausuren sind geschrieben.

[Shintaro]

Ist denn alles gelaufen wie erhofft?

[Obi-Wahn]

Das erste Semester?!

[009-Greekmill]

Das erste Semester ist zu ende und die Klausuren sind geschrieben.

Ooooohhhhhh.... bei mir läuft Endspurt an der Schule und ich will nicht recht an den Papierkram denken!

[Zurgrimm]

Der Bundeskanzler wird vom Volk gewählt? .
Also meines Wissens wird der Bundeskanzler vom Bundestag, der Bundespäsident von Bundestag und Bundesrat gewählt. Nach dieser Logik hat der Bundeskanzler eine geringere Legimität als der Präsident, da er von weniger Stimmen (hinter denen weniger Wahlen stehen) gewählt wird.

Der Kanzler wird vom Parlament, also den Volksvertretern gewählt, das stimmt. Und genau deshalb hätte ein direkt vom Volk gewählter Präsident eine größere Legitimation als der Kanzler. Dann (d. h. im Falle einer Direktwahl) ließe sich argumentieren, daß der Präsi auch mehr Macht haben sollte. Zurgrimm spielt schon auf mögliche Konsequenzen an. Die berühmten Väter des Grundgesetzes haben die Macht des Staatsoberhauptes nicht zuletzt als Reflex auf die damals jüngste Vergangenheit gering gehalten.

Danke Ugdalf, genau so war es gemeint.

Der Bundespräsident wird allerdings nicht von "Bundestag und Bundesrat", sondern von der Bundesversammlung, einem eigenen Verfassungsorgan, gewählt. Da sitzen alle Abgeordneten des Bundestages und eine gleiche Anzahl von Mitgliedern drin, die von den Ländern bestimmt werden. Aber mit dem Bundesrat hat das direkt nichts zu tun.

Mir ging es um die Geschwindigkeit, mit der jetzt sofort ein neuer Kandidat feststehen musste, über den nicht mehr weiter diskutiert werden soll. Dabei wird eine demokratische Partei - egal, wie man nun persönlich zu ihr steht -, die eine nicht geringe Zahl von Wählern im Bundes- und in vielen Landesparlamenten vertritt, plakativ außen vor gelassen.

In der Bundesversammlung herrschen politische Mehrheiten. Das ist ihrer Zusammensetzung geschuldet. Insofern ist es nur allzu logisch und verständlich, daß nicht alle Parteien in die Kandiatenauswahl einbezogen werden müssen. Und daß über Gauck nicht kritisch diskutiert werden kann, das hat niemand gesagt. Man hätte das ganze auch durch eine schnelle Bundesversammlung bald hinter sich bringen können. Trotzdem wurde sie - von Herrn Lammert (CDU) - erst auf den 18.3., den letztmöglichen Termin, gelegt. Damit wird allen Parteien die maximale Zeit zur Diskussion gegeben. Daß sich die meisten Parteien schnell auf einen (m.E. naheliegenden) Kandidaten geeinigt haben, sehe ich insofern nicht als problematisch an.

In Deutschland herrscht die Überzeugung, daß die größte Gefahr für die Demokratie darin besteht, daß verschiedene Meinungen gegeneinander stehen. Wenn Koalitionspartner verschiedene Ansichten verlautbaren, hagelt es Kritik über die Uneinigkeit in der Regierung. Wenn irgendwo zwei Kandidaten zur Wahl stehen, macht das Wort von der Kampfkandidatur die Runde.

Da stimme ich Dir teilweise zu. In Verbänden und insbesondere innerhalb der Parteien ist das so. Da zählt Geschlossenheit immer mehr, als eine offene Diskussion, was sicherlich nicht nur positive Effeke hat, sondern leicht in Basta-Politik umschlagen kann. Aber ich sehe das nicht als ein Problem unserer Demokratie insgesamt. Denn zu wichtigen politischen Themen gibt es umfangreiche parlamentarische Diskussionen - nicht innerhalb der Regierung, aber zwischen Regierungsparteien und Opposition. Und das genügt für eine demokratische Kontrolle. Koalitionsstreitigkeiten braucht man dafür m.E. nicht.

[Obi-Wahn]

Das erste Semester ist zu ende und die Klausuren sind geschrieben.

Ooooohhhhhh.... bei mir läuft Endspurt an der Schule und ich will nicht recht an den Papierkram denken!

Und der Papierkram wird danach nicht besser.

[Edvard]

Das erste Semester ist zu ende und die Klausuren sind geschrieben.

Ooooohhhhhh.... bei mir läuft Endspurt an der Schule und ich will nicht recht an den Papierkram denken!

Und der Papierkram wird danach nicht besser.

Wenns nur Papierkram wäre, aber teilweise ist es sehr schlecht programmierter Digitalkram...

[Obi-Wahn]

Ich habe den Digitalkram inzwischen schon wieder hinter mir gelassen und bin zum Papierkram zurückgekehrt "worden". Wäre ja auch zu einfach, ein Digitalkram für alle(s) zu machen. *Ironie*