Sabbelthread: Eintritt frei :P

[Wolverine]

Ach naja, man muß das alles im Kontext der Zeit sehen. Meines Erachtens gibt es 3 Gründe für den großen Mißerfolg der SPD:

1) Die langjährige Regierungszeit: Es ist einfach ein natürlicher Vorgang, daß eine Partei nach längerer Zeit an der Macht, in der sie auch vielen "weh tun" mußte, stark an Stimmen verliert und in die Opposition muß. Eigentlich wäre es für die SPD 2005 schon soweit gewesen. Als Herr Schröder sich entschieden hat - auch der SPD-Mißerfolge auf Landesebene wegen - die 15. Legislaturperiode vorzeitig zu beenden, war im Grunde klar, daß die SPD abstürzen würde. Daß sie es denoch nochmal geschafft hat, halbwegs stark zu bleiben, war ein Kraftakt, der zum einen durch einen guten (wenn auch nicht in allen Punkten ehrlichen) Wahlkampf durch Herrn Schröder und einen vergeigten Wahlkampf der Union gelungen ist. Daß nun nach weiteren 4 Jahren an der Regierung der große Nachklapp kommt, ist dann aber schon klar.

2) Die große Koalition: Eine große Koalition ist immer eine Zerreißprobe für die beiden großen Parteien, wovon die kleinen bzw. v.a. die mittelgroßen Parteien massiv profitieren. Viele dieser Stimmen sind Leihstimmen (auch wenn Herr Westerwelle das weit von sich weist). Hinzukommt, daß eine große Koalition für den Juniorpartner, also den, der nicht den Kanzler/Minsterpräsidenten stellt, umso schädlicher ist. Er bekommt die negativen Folgen der Zwangskompromisse zu spüren, ohne den Amtsbonus des strahlenden Spitzenpostens zu haben. Es war eben doch eine CDU-Regierung mit SPD-Beteiligung in den letzen 4 Jahren, nicht umgekehrt.

3) Die Linkspartei: Es ist einfach ein riesiges Problem, daß sich das sog. "linke Lager" nun ein weiteres Mal aufgespalten hat. Die Linspartei ist ein Produkt der großen Koalition, das macht sie aber nicht weniger real. Der Punkt ist, daß die SPD in der Regierungsverantwortung, zumal eben der großen Koalition, die linken Träumereien, also das "Reichtum für alle" nicht mehr vertreten konnte. Die in der Realpolitik einfach nicht umsetzbaren Verheißungen, die Teile des Wahlvolkes aber einfach hören (und glauben) wollen, konnten daher nun andere besetzen. Gleichzeitig ist man bei der SPD so weit vom linken Flügel der Union auch nicht entfernt. Man verliert also links Wähler, die man rechts nicht hinzugewinnen kann. Und die Grünen sind im "linken Lager" ja auch noch da. Das Bild von der zwischen den CDU und den Linken eingequetschten SPD ist durchaus nicht von der Hand zu weisen.

Zumindest die beiden ersten Punkte sind aber eben auch vorübergehende Zeiterscheinungen. Die SPD wird sich - und das ist ganz normal - in der Opposition gesundschrumpfen müssen. Und schon bei der nächsten Bundestagswahl werden die mittelgroßen Parteien (FDP, Grüne & Linke) wahrscheinlich wieder stark an Stimmen verlieren. Ob es wieder ganz zurückschwingen wird auf das Niveau der alten Volksparteien, bleibt abzuwarten. Es gibt Gründe, die dagegen sprechen. Aber ein Stück weit wird sich die Lage normalisieren.Und insoweit ist der jetzige Vorgang auch nichts Ungeheuerliches.

Allein der letzte Punkt bleibt. Es steht nicht zu erwarten, daß die Linke aus dem parlamentarischen Kreis verschwinden wird. Dieser Teil der Wählerstimmen wird der SPD auch künftig fehlen. Aber das muß dann nichts mehr mit den Zahlen im momentanen Tief zu tun haben.

Meiner Meinung nach gibt es zumindest noch einen vierten Punkt: mangelndes Personal: Keiner in der Führungsriege ist ein echter Sympathieträger oder Polarisator wie es Schröder war oder "von und zu" binnen Kürze geworden ist. Münte wirkt verbraucht, Steinmeier steif, Steinbrück ist zu rational. Auch die Zweite Reihe ist da nicht besser ...

Oder vielleicht, weil jemand, der eigentlich die "Linke" wählen wollte, so clever war zu sehen, dass "alles Geld, das die Linke ausgeben will, erst durch die FDP verdient werden muss"

Ach naja, das Prinzip, daß Steuersenkungen sich selbst refinanzieren, weil dann die Wirtschaft soviel wächst, das hat mich auch noch nie so recht überzeugt. Ich vermute mal, damit das funktioniert, muß man nicht weniger schönrechnen, als beim von Dir so argumentationsstark widerlegten Prinzip des bedingungslosen Grundeinkommens.

Also dass sich Steuersenkungen sofort refinanzieren, daran glaube ich auch nicht. Allerdings halte ich die Laffer-Kurve prinzipiell für geeignet, um die Steuereinnahmen zu simulieren. Nur kann man nie sagen, wo auf der Kurve man sich gerade befindet. Im Falle der Tabaksteuer konnte man allerdings sehen, dass Steuererhöhungen zu Mindereinnahmen führen können. Insofern können theoretisch Steuersenkungen zu Mehreinnahmen führen. Aber so einfach, wie sich die FDP das denkt, ist es nicht. Dazu reagiert unsere Gemeinschaft viel zu träge und komplex und damit unvorhersehbar auf Veränderungen.

hier mein persönliches Best Of

Ich frage mich eher immer, wenn die FDP sagt, Arbeit müsse sich wieder lohnen, gleichzeitig aber einen Mindestlohn ablehnt, wie weit sie eigentlich den Hartz IV-Satz senken will, damit sich Arbeit zu 3,50 € pro Stunde "wieder" lohnt.

Die FDP geht da von einem anderen, weniger pragmatischem Ansatz aus: Die Nichteinmischung des Staates, festgelegt in der Tarifautonomie, in die Lohnfindung hat oberstes Gebot.
Im übrigen richtet sich der Lohn danach, was die Menschen bereit sind, dafür zu bezahlen. Wenn ich wegen einem 5 Cent günstigerem Produkt zum Mitbewerber renne, kann ich mir meist ausrechnen, wer darunter zu leiden hat. Vor längerer Zeit sagte mir mal ne Bäckereiangestellte, dass sie sich ihr Brot im Supermarkt kaufen würde (war damals noch ne absolute Ausnahme), weils ihr im Laden nicht mehr verbilligt gegeben wird, und ihr nun viel zu teuer sei. Warum wohl

"Die Linke" = Rechtsnachfolger von "Linkspartei.PDS" = Rechtsnachfolger von "PDS" = Rechtsnachfolger von "SED"

Soweit ich weiß, hat sich vor der Gründung der Partei "Die Linke" nur die Ost-Linke als "Linkspartei.PDS" bezeichnet, während im Westen schlicht "Linkspartei" auf dem Wahlzettel stand.

Aber wie dem auch sei, so richtig Deine Gleichsetzung für den Osten ist, so unzutreffend ist sie für den Westen. Und da die Linken heute eine gesamtdeutsche Partei sind, darf man so nicht (mehr) pauschalieren. Sicher gibt es auch im Westen einige Radikale in der Linkspartei und vor allem ist man teilweise bei Landtagswahlen mit offenen Listen angetreten, auf der auch handfeste Kommunisten standen. Nur sind viele der Linken im Westen auch ehemalige, frustrierte SPD'ler und denen tut man heute Unrecht, wenn man sie als Nachfolger der SED bezeichnet.

Nein, sorry, das sehe ich anders. Nur weil die Partei mit einer anderen fusioniert hat (sie geschluckt hat trifft es eher), ändert sich ihre Verantwortung für ihre Vergangenheit nicht. Im Entschädigungsfonds für Zwangsarbeiter mussten auch teilunbelastete und deutsch-ausländische Unternehmen wie z.B. DaimlerChrysler ihrer Verantwortung gerecht werden.
Und wenn ich dann noch sehe, welche Probleme "die Linke" immer noch mit Begriffen wie "Schiessbefehl" und "Unrechtsstaat" hat, kann sich die Partei mM nach noch 3x umbenennen/fusionieren, sie wird ihre Verantwortung nicht los. Mal davon abgesehen, dass sie immer noch exStasi-Mitarbeiter beschäftigt, die "dazu stehen" und "kein Problem darin sehen".

Aber insgesamt finde ich diese weitgehend gehaltlosen, oberflächlichen Sprüche, die nur auf schnelle Pointe, schnellen Gag zielen, ziemlich peinlich. Wenn das schon das "Best of" ist ...

Ich möchte darum bitten, die Diskussion weniger persönlich zu führen und auf Foren-Regel Nr. 01 hinweisen. Die Diskussionsbeiträge anderer als gehaltlos, oberflächlich oder peinlich darzustellen, führt in Richtung eines Streitgespächs, das wir im Sinne der Forums-Harmonie doch bitte nicht in dieser Weise führen wollen. Es spricht nichts gegen eine deutliche Darstellung der eigenen Meinung, aber bitte ohne abwertend anderen gegenüber zu werden.

Ja, das tut mir leid, dass das zu persönlich wurde, mir gehen derartige Sprüche einfach zu sehr gegen den Strich, weil ich denke, das man sich das sparen und lieber mit ausformulierten Argumenten arbeiten sollte. Sorry Rabenaas.