Sabbelthread: Eintritt frei :P

[Zurgrimm]

Fest steht, dass es mit der Sozialdemokratie in ganz Europa gerade nicht gerade bergauf geht.

Das Wahlergebnis der SPD ist nicht weniger als ein epochales Fiasko

Ach naja, man muß das alles im Kontext der Zeit sehen. Meines Erachtens gibt es 3 Gründe für den großen Mißerfolg der SPD:

1) Die langjährige Regierungszeit: Es ist einfach ein natürlicher Vorgang, daß eine Partei nach längerer Zeit an der Macht, in der sie auch vielen "weh tun" mußte, stark an Stimmen verliert und in die Opposition muß. Eigentlich wäre es für die SPD 2005 schon soweit gewesen. Als Herr Schröder sich entschieden hat - auch der SPD-Mißerfolge auf Landesebene wegen - die 15. Legislaturperiode vorzeitig zu beenden, war im Grunde klar, daß die SPD abstürzen würde. Daß sie es denoch nochmal geschafft hat, halbwegs stark zu bleiben, war ein Kraftakt, der zum einen durch einen guten (wenn auch nicht in allen Punkten ehrlichen) Wahlkampf durch Herrn Schröder und einen vergeigten Wahlkampf der Union gelungen ist. Daß nun nach weiteren 4 Jahren an der Regierung der große Nachklapp kommt, ist dann aber schon klar.

2) Die große Koalition: Eine große Koalition ist immer eine Zerreißprobe für die beiden großen Parteien, wovon die kleinen bzw. v.a. die mittelgroßen Parteien massiv profitieren. Viele dieser Stimmen sind Leihstimmen (auch wenn Herr Westerwelle das weit von sich weist). Hinzukommt, daß eine große Koalition für den Juniorpartner, also den, der nicht den Kanzler/Minsterpräsidenten stellt, umso schädlicher ist. Er bekommt die negativen Folgen der Zwangskompromisse zu spüren, ohne den Amtsbonus des strahlenden Spitzenpostens zu haben. Es war eben doch eine CDU-Regierung mit SPD-Beteiligung in den letzen 4 Jahren, nicht umgekehrt.

3) Die Linkspartei: Es ist einfach ein riesiges Problem, daß sich das sog. "linke Lager" nun ein weiteres Mal aufgespalten hat. Die Linspartei ist ein Produkt der großen Koalition, das macht sie aber nicht weniger real. Der Punkt ist, daß die SPD in der Regierungsverantwortung, zumal eben der großen Koalition, die linken Träumereien, also das "Reichtum für alle" nicht mehr vertreten konnte. Die in der Realpolitik einfach nicht umsetzbaren Verheißungen, die Teile des Wahlvolkes aber einfach hören (und glauben) wollen, konnten daher nun andere besetzen. Gleichzeitig ist man bei der SPD so weit vom linken Flügel der Union auch nicht entfernt. Man verliert also links Wähler, die man rechts nicht hinzugewinnen kann. Und die Grünen sind im "linken Lager" ja auch noch da. Das Bild von der zwischen den CDU und den Linken eingequetschten SPD ist durchaus nicht von der Hand zu weisen.

Zumindest die beiden ersten Punkte sind aber eben auch vorübergehende Zeiterscheinungen. Die SPD wird sich - und das ist ganz normal - in der Opposition gesundschrumpfen müssen. Und schon bei der nächsten Bundestagswahl werden die mittelgroßen Parteien (FDP, Grüne & Linke) wahrscheinlich wieder stark an Stimmen verlieren. Ob es wieder ganz zurückschwingen wird auf das Niveau der alten Volksparteien, bleibt abzuwarten. Es gibt Gründe, die dagegen sprechen. Aber ein Stück weit wird sich die Lage normalisieren.Und insoweit ist der jetzige Vorgang auch nichts Ungeheuerliches.

Allein der letzte Punkt bleibt. Es steht nicht zu erwarten, daß die Linke aus dem parlamentarischen Kreis verschwinden wird. Dieser Teil der Wählerstimmen wird der SPD auch künftig fehlen. Aber das muß dann nichts mehr mit den Zahlen im momentanen Tief zu tun haben.

Und die liebe CSU - nunja - da dreht der gute Franz Josef sich wohl im Grabe um

Auch das muß man relativ sehen. Sicher war das kein Traumergebnis für die CSU. Aber auch hier sind viele Stimmen der FDP Leihstimmen. Gerade für bayerische Unionswähler machte das Stimmensplitting der möglichen Überhangmandate wegen eben Sinn. Wäre das eine Landtagswahl gewesen, wo es um die absolute Mehrheit der CSU gegangen wäre, hätte das Ergebnis schon wieder ganz anders ausgesehen... eben auch für die "aufgeblähte" FDP. Die Stimmen sind im Lager geblieben und das hätte auch Herr Strauß geschätzt, wenn es ihn zum Kanzler gemacht bzw. in einem solchen Amte gestärkt hätte.

Warum haben die eigentlich keinen Direktkanditaten gestellt, weiß das jemand?

Bei uns gab es einen Direktkandidaten der Piraten. Der hatte nur halt keine Chance.

Oder vielleicht, weil jemand, der eigentlich die "Linke" wählen wollte, so clever war zu sehen, dass "alles Geld, das die Linke ausgeben will, erst durch die FDP verdient werden muss"

Ach naja, das Prinzip, daß Steuersenkungen sich selbst refinanzieren, weil dann die Wirtschaft soviel wächst, das hat mich auch noch nie so recht überzeugt. Ich vermute mal, damit das funktioniert, muß man nicht weniger schönrechnen, als beim von Dir so argumentationsstark widerlegten Prinzip des bedingungslosen Grundeinkommens.

hier mein persönliches Best Of

Ich frage mich eher immer, wenn die FDP sagt, Arbeit müsse sich wieder lohnen, gleichzeitig aber einen Mindestlohn ablehnt, wie weit sie eigentlich den Hartz IV-Satz senken will, damit sich Arbeit zu 3,50 € pro Stunde "wieder" lohnt.